Wir wehren uns gegen Internetsperren in der Schweiz
Auch im Kanton Solothurn werden im Volksschulnetz Internet-Inhalte zensiert. Primär scheint es dabei um Pornographie zu gehen. Mit dem sogenannten Bildungsinitiative «Schulen ans Netz» von Swisscom werden die Netzsperren mitgeliefert. HTTPS-Verbindungen werden mit gefälschten Zertifikaten, also „Man-in-the-middle“ Attacken überwacht. Mehr Infos finden sich in der „Service“-Beschreibung.
Eine Debatte zur Zensur mittels Swisscoms «Schulen ans Internet» gab es schon früher in der NZZ.
Nach dem Ständerat beschloss am 1. März 2017 auch der Nationalrat, die Zensur des Internets (verharmlosend Netzsperren genannt) mit dem neuen Geldspielgesetz einzuführen.
Einzelne Parlamentarier und unzählige Gruppierungen aus dem Technologie- und Grundrechtebereich lehnen diese Netzsperren im Geldspielgesetz vehement ab und überlegen sich, dagegen das Referendum zu ergreifen. Die Piratenpartei beispielsweise befürchtet, dass mit dem Geldspielgesetz der Damm gebrochen ist und fortan immer mehr Netzsperren die Internetnutzer blockieren wie Hotelerie, Transportunternehmen, Urheberrechtsindustrie etc.
Da die vom Parlament behandelten DNS-Sperren ineffektiv sind, ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis umfassendere Sperren eingeführt werden sollen. Kollateralschäden an der Infrastruktur des Internets sind absehbar und sollen wie auch die eigene Überwachung durch die Kunden finanziert werden. Das wollen wir (möglichst) verhindern.
Wir haben deshalb zur Information und Koordination diese Website aufgeschaltet sowie eine weitere um die Zensur zu umgehen.